Monthly Archives: Juni 2017

AfD Harburg mit neuem Webauftritt im AfD Design

Als 5. Kreisverband in Niedersachsen setzt nun auch der AfD KV Harburg auf das neue Design der Bundes- und Landes AfD. Besonderer Dank gilt dem Landesvorstand der AfD Niedersachsen, der durch seine Hilfe aktiv den KV unterstützte. Die Webseite erstrahlt nun in dem neuen Design mit aktuellen und nützlichen Informationen über unsere Partei. Ab sofort können Besucher schneller und einfacher zu den gewünschten Inhalten kommen als bisher. Neben bekannten Inhalten im neuen Gewand sind weitere Themenbereiche hinzugekommen. Auf der ersten Seite findet man Neuigkeiten aus dem Kreisverband und unter dem Reiter „Aktuell“ kann man jetzt auch sehen, was im Land oder anderen Kreisverbänden so los ist.

Die nächsten Tage jedoch wird der Kreisverband Harburg diese Seite noch personalisieren.

Powered by WPeMatico

2017-06-30T11:08:43+00:00 Juni 30th, 2017|

Der Geschäftsverteilungsplan der AfD Niedersachsen

Wer wissen möchte, welches Mitglied des Landesvorstands der AfD Niedersachsen welche Themen bearbeitet, kann das ab sofort auf der Landeswebseite erkennen.

Hier der Link: http://afd-niedersachsen.de/partei/organisation/wer-macht-was-im-landesvorstand

Eine weitere Übersicht (mit der Angabe der Kontaktmöglichkeit) folgt die nächsten Tage.

Die AfD Niedersachsen möchte, dass man sich so speziell mit jedem Anliegen an die richtige Person wenden kann.

Powered by WPeMatico

2017-06-28T15:36:17+00:00 Juni 28th, 2017|

SPD-Steuerkonzept ist familien- und wirtschaftsfeindlich

Zum Steuerkonzept der SPD erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Das sogenannte Steuerkonzept der SPD ist familien- und wirtschaftsfeindlich. Die Pläne der Sozialdemokraten sehen eine Belastung besonders der Leistungsträger der Gesellschaft vor. Kleine- und mittelständische Unternehmen, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bilden, wollen die Genossen abstrafen.

Ebenso werden Familien mit Kindern weiterhin nicht entlastet. Anstatt hier endlich Entlastung durch ein Familiensplitting zu schaffen, werden einkommensstarke kinderlose Doppelverdiener-Ehepaare von Schulz geschont.

Die wenigen brauchbaren Forderungen aus dem SPD-Entwurf – Abschaffung des Soli und Senkung der Mehrwertsteuer – sind bei der AfD abgeschrieben. Forderungen, die die SPD als Regierungspartei längst hätte umsetzen können. Stattdessen kommen die Sozialdemokraten erst jetzt im Bundestagswahlkampf damit um die Ecke. Das ist mehr als unglaubwürdig.

Von einer echten Steuerreform ist die SPD meilenweit entfernt. Das Steuersystem muss endlich radikal vereinfacht und damit die kalte Progression minimiert werden. Steuersätze sind der Inflation anzupassen, Familien über ein Modell des Familiensplittings zu entlasten. Davon ist bei der SPD genauso wenig zu finden, wie bei den übrigen Altparteien.“

Powered by WPeMatico

2017-06-25T16:54:05+00:00 Juni 25th, 2017|

Hinweis: Kyffhäuser Treffen 2017

Der AfD Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld- Mühlhausen lädt wieder zum schon legendären Kyffhäuser Treffen nach Thüringen ein.

Zum Fuße des Kyffhäuser- Denkmal treffen sich am 2. September 2017 Patrioten aus allen Landstrichen in Deutschland. Wie jedes Jahr ist zu erwarten, dass die Besucherkapazitäten schnell erschöpft sind.

Ich (der Generalsekretär der AfD Niedersachsen) habe mich bereits angemeldet und freue mich auf viele gute Gespräche an diesem Tag.

Powered by WPeMatico

2017-06-25T16:39:43+00:00 Juni 25th, 2017|

Dialog zwischen der Landeskirche und der AfD in Nienburg

AfD Fraktionschef Köhler folgt der Einladung der Landeskirche Hannover

Der heimische Fraktionsvorsitzende der AfD im Kreistag Nienburg, Thomas Köhler, folgte der

persönlichen Einladung der Landessuperintendentin Frau Dr. Petra Bahr, dem

Stadtsuperintendenten Hannover, Herrn Martin Heinemann und des Superintendenten

Herrn Detlef Brandes zum Sommerempfang 2017 anlässlich des Johannistages in die

Neustädter Hof- und Stadtkirche St. Johannis nach Hannover. Neben zahlreichen

Ehrengästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung waren auch sämtliche Würdenträger aller

Konfessionen zu dieser Veranstaltung erschienen. Nach einer Einleitung durch die

Landessuperintendentin Frau Dr. Petra Bahr hielt Frau Prof. Dr. Katja Lembke, Direktorin des

Niedersächsischen Landesmuseums Hannover das Grußwort. Der Vortrag von Frau Prof.

Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien über das Thema „500 Jahre

Reformation- Was hätte Martin Luther uns heute zu sagen?“ folgte im Anschluss.

Nach Paul Gerhardts „ Geh aus, mein Herz“ von 1653 folgten Gespräche in einer sachlichen

und freundlichen Atmosphäre in der Meinungen und Standpunkte ausgetauscht wurden.

„ Das war ein sehr fruchtbares und interessantes Treffen welches wiederholt werden sollte.

Ich hoffe jetzt auch auf einen sachlichen und friedvollen Meinungsaustausch mit den

Vertretern der Kirche vor Ort. Nur so kann Meinungsverschiedenheiten und

Missverständnissen begegnen“ so Köhler abschließend. „ Miteinander reden, nicht

übereinander, das ist der geeignetste Weg“.

Powered by WPeMatico

2017-06-23T06:53:06+00:00 Juni 23rd, 2017|

AfD-Positionen zur Landwirtschaft in Deutschland

Die Kreiszeitung hat etwas oberflächlich berichtet, unsere Positionen kommen kaum in dem Bericht zur Geltung – deshalb hier einige Ergänzungen:

Die Fragen stellte der Moderator des Landvolks Wilken Hartje, dem wir, dem Landvolkverband inklusive, herzlich danken für die freundliche und unvoreingenommene Einladung des AfD-Direktkandidaten des Landkreises Diepholz.

Die AfD möchte für die Landwirte mehr Marktwirtschaft, mehr Entlastung von überflüssiger Bürokratie auch durch die EU und Zurückholung vieler Entscheidungen in nationale Politik. Die AfD möchte Höfe bis 150 ha besonders fördern, weil der Familienbetrieb maximal 150 ha in eigener Arbeit schaffen kann. Wir sind gegen ruinösen Preiswettbewerb und sagen, daß gute konventionelle Produkte unserer Landwirtschaft ihren Preis wert sind. Die konventionelle Landwirtschaft liefert weiterhin 97% der Produkte – deshalb ist die Forderung der Grünen nach einer Biolandwirtschaft etwas utopisch.

Die AfD beklagt den Importstopp für deutsche Agrarprodukte durch Rußland, der aber von der Merkel-Regierung selbst verschuldet ist. Wir sind für gute Handelsverträge mit der ganzen Welt, die unseren landwirtschaftlichen Export nicht behindern.

Die AfD ist für das Tierwohl, sieht dabei aber auch, daß die Landwirte dafür Investitionskapital brauchen. Ein Stall muß oft über 20 Jahre abbezahlt werden. Hier muß die Politik sehen, wie sie die Landwirtschaft generell entlasten kann von unnötigen Auflagen.

Die Pachtpreise sind auch aufgrund des verfehlten EEG so gestiegen.

Biogasanlagen sind da sinnvoll, wo sie durch Umwandlung von Gülle und Abfällen zum Strombedarf und Energiebedarf eines Hofs beitragen – die hoch subventionierten Anlagen für Mais rechnen sich eigentlich nicht.

Die Milchbauern brauchen verläßliche Produktionsbedingungen, sie sollen die Möglichkeit haben, ihre Produkte anders zu vermarkten – eine Überproduktion ist zu vermeiden – vielleicht muß die Andienpflicht ggü den Molkereien fallen.

In unserer dichtbesiedelten Region muß der Wolf mit dem Jagdrecht reguliert werden, besonders dann, wenn Schafe und Kälber gefährdet werden.

Auch die Nitratbelastung des Grundwassers kann ein Problem darstellen – wichtig ist dabei, daß nicht mit unterschiedlichem Maß gemessen wird. Die Niederlande haben offenbar kein Nitratproblem, weil dort anders gemessen wird.

In der Gentechnik nimmt die AfD die Position ein, daß der wissenschaftliche Fortschritt nicht behindert werden darf. Die Gentechnik ist sicher kritisch zu begleiten, könnte aber auch unter Umständen zur Erhöhung der Erträge beitragen, wenn nicht gleichzeitig andere Probleme auftauchen.

Schließlich äußerte der Direktkandidat der AfD hier im Kreis zu dem Thema des Ansehens der Landwirtschaft in der Öffentlichkeit, daß dies stark von den Medien geprägt wird, die „gerne mal eine Sau durch´s Dorf treiben.“

Powered by WPeMatico

2017-06-19T13:17:40+00:00 Juni 19th, 2017|

AfD Niedersachsens General zu Besuch beim Sachsen Anhalt Tag


Generalsekretär Jens Kestner hat die besten Wünsche aus Niedersachsen an die Landtags Fraktion der AfD in Sachsen Anhalt überbracht. Auf der politischen Meile in der Luther Stadt Eisleben, besuchte Jens Kestner das Zelt der AfD und konnte mir Andre‘ Poggenburg über die aktuelle politische Lage plaudern. Zusammen war man sich einig, wie wichtig Zusammenhalt und Loyalität ist, wenn es um unser Vaterland geht.

Powered by WPeMatico

2017-06-19T12:43:49+00:00 Juni 19th, 2017|

Schäuble ist den Wählern gegenüber unehrlich

Zum neuerlichen Hilfspaket für Griechenland erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Schäuble spielt ein faules Spiel mit den Wählern. Nicht nur, dass er erneut deutsche Steuermilliarden nach Griechenland pumpt und damit Griechenland weiter zum Schaden aller Beteiligten am Tropf der EU hält.

Besonders hinterhältig ist, dass er vor der Bundestagswahl die Wähler im Unklaren lässt, wie es mit Griechenland und der Verschwendung von deutschen Steuergeldern überhaupt weiter gehen soll. Er lässt bewusst offen, ob und wann der IWF in die Hilfsprogramme einsteigen soll und sagt den deutschen Wählern nicht, was ein neuerlicher Schuldenerlass sie wirklich kosten würde. Außerdem ignoriert er den Bundestagsbeschluss, nachdem bei einem neuerlichen Hilfspaket der IWF unbedingt an Bord sein muss. Das alles scheint Schäuble egal, denn er möchte das Thema Griechenland unbedingt aus dem Wahlkampf heraus haben, da es seine Planlosigkeit und die ungeheure Verschwendung von Steuergeldern offenbaren würde.

Schäuble muss sobald wie möglich den weiteren Fahrplan für Griechenland und dessen Kosten für die Steuerzahler offenlegen. Alles andere wäre verlogen und würde eine Bevormundung der Bürger bedeuten. Wir dürfen uns diese Heimlichtuerei nicht gefallen lassen. Sobald die AfD im Bundestag vertreten ist, werde ich mich für größtmögliche Transparenz und gegen weitere Griechenland-Milliarden einsetzen.“

Powered by WPeMatico

2017-06-19T09:01:31+00:00 Juni 19th, 2017|

Stellungnahme der AfD – Niedersachsen zu den gefälschten Schreiben

Stellungnahme der AfD – Niedersachsen zu unserer bisher der Landeswahlleiterin nicht vorliegenden Bundestagswahlliste und offenbar gefälschten Schreiben ihrer Behörde

Bei unserer gestrigen Presseerklärung zur Einreichung der Bundestagsliste bei der Landeswahlleitung, mit der wir auf einen Bericht im Rundblick reagierten, gingen wir noch davon aus, dass es aufgrund eines Missverständnisses zu einer Zeitungsente gekommen ist. Heute wissen wir, dass von unbekannter Seite erhebliche kriminelle Energie zum Schaden der AfD aufgewandt wurde.

Nach unserem jetzigen Kenntnisstand hat unser ehemaliger Landesschriftführer aufgrund vorherigem E-Mail-Verkehrs mit der Landeswahlleitung in einen Briefkasten beim Landesinnenministerium an einer ihm für die Abgabe ausdrücklich benannten Adresse Ende Februar 2017 die Landeswahlliste der AfD-Niedersachsen für die Bundestagswahl mit allen erforderlichen Unterlagen eingeworfen und dabei schriftlich um Eingangsbestätigung gebeten.

Wie wir jetzt wissen, ist diese Liste bei der Landeswahlleiterin nie angekommen.

Dennoch ist unserem Landesschriftführer postalisch ein Schreiben vom 01.03.2017, vermeintlich von der Landeswahlleiterin, zugegangen, wonach die Unterlagen dort eingegangen seien und geprüft würden. Am 16.03.2017 ging dem Landesschriftführer ein weiteres Schreiben, das wieder als Aussteller die Landeswahlleiterin auswies, per Briefpost zu. In diesem Schreiben wurde uns

mitgeteilt, dass lediglich Kleinigkeiten korrigiert werden mussten, die aber hausintern schon korrigiert worden seien, so dass es keine Probleme mehr mit unserer Wahlliste gäbe und diese nun dem Wahlausschuss vorgelegt würde. Für die AfD- Niedersachsen bestand danach kein Zweifel, dass von uns aus alle erforderlichen Formalien hinsichtlich der Einreichung der Landesliste

ordnungsgemäß erledigt worden waren. Bei den uns vorliegenden Schreiben vom 01.03.2017 und 16.03.2017 war für uns nicht erkennbar, dass es sich hierbei um Fälschungen handeln konnte.

Deshalb haben wir die gestrige Pressemeldung, unsere Liste sei bei der Wahlleitung nicht eingegangen, für unzutreffend gehalten. Nachdem die Landeswahlleiterin heute aber bekräftigt hat, dass ihr nicht nur unsere Liste bis heute nicht vorläge, sondern sogar die von uns veröffentlichten Schreiben, die vermeintlich von ihrer Behörde stammten, eine Fälschung seien, ist klar, dass hier ein krimineller Akt vorliegt.

Wir werden deshalb umgehend Strafanzeige gegen Unbekannt stellen und von uns aus alles uns Mögliche unternehmen, um zur Aufklärung der Sache beizutragen. Aufgrund dieses Sachverhalts werden wir nun unverzüglich nochmals die Landeswahlliste der AfD-Niedersachsen bei der Landeswahlleitung einreichen. Wir selbst haben bisher keinerlei Erklärung dafür, wie es zu diesem

ungeheuerlichen Vorgang gekommen ist.

Wir hoffen, dass wir hier gemeinsam mit der Landeswahlleiterin und der Staatsanwaltschaft schnellstens eine Aufklärung herbeiführen können.

Pressekontakt: Paul Hampel

Powered by WPeMatico

2017-06-15T20:19:50+00:00 Juni 15th, 2017|

Zeitungsenten leben nicht lange,

“AfD Niedersachen hat bereits Ende Februar Landesliste bei Landeswahlleiterin eingereicht“

Die Schlagzeile der heutigen Ausgabe des ‚Rundblicks‘ war durchaus reißerisch:

„Streit um Liste eskaliert: verspielt die AfD Ihre Teilnahme an der Bundestagswahl?“

In dem Artikel wurde dann die Behauptung aufgestellt, dass die AfD Niedersachsen sich bei der niedersächsischen Landeswahlleiterin Ulrike Sachs nicht um eine

Anerkennung ihrer Landeswahlliste bemüht hätte. Eine Aussage der Landeswahlleiterin: „ Die AfD hat sich bei mir noch nicht gemeldet“, wurde als Beleg angeführt.

Des Weiteren wurden zum wiederholten Male Klagen einiger Parteimitglieder angeführt, die die Landesliste gerichtlich anfechten wollen.

Hätte der Rundblick die üblichen Mindestanforderungen der Recherche erfüllt und in einem Telefonat z.B.mit dem niedersächsischen AfD-Pressesprecher den Sachverhalt erörtert, wäre es zu dieser Zeitungsente nicht gekommen.

Der Generalsekretär der AfD Niedersachsen, Jens Kestner, stellt deshalb klar: „Bei der Aussage der Landeswahlleiterin muss es sich um ein Missverständnis handeln. Wie man den beiden beigefügten Schreiben entnehmen kann, hat der Landesvorstand der AfD Niedersachsen bereits Ende Februar 2017 seine Landesliste zur Bundestagswahl bei der Landeswahlleiterin eingereicht. Der Eingang wurde ihm mit Schreiben v. 01.03.2017 bestätigt. Am 16.03.2017 erfolgte die Mitteilung der Landeswahlleiterin, dass die Landesliste der AfD Niedersachsen nach Beseitigung geringfügiger Mängel den gesetzlichen Anforderungen entspricht und nach § 25 BWahlG die Landesliste an den Landeswahlausschuss verwiesen wurde“. Die dem Rundblick zugetragene Information, dass 4 AfD-Mitglieder vor dem Landesschiedsgericht gegen die Landesliste Klage erhoben haben, trifft zu.

Der Landesvorstand der AfD Niedersachsen sieht dieser Klage jedoch äußerst gelassen entgegen, da die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl am

04./05.2017 sowie am 11./12.02.2017 mit äußerster Sorgfalt vorbereitet und durchgeführt wurde. Um etwaige Missverständnisse mit der Landeswahlleiterin

auszuräumen, hat der Landesvorstand diese heute um ein zeitnahes persönliches Gespräch gebeten.

Pressekontakt: Jens Kestner

Powered by WPeMatico

2017-06-14T14:37:01+00:00 Juni 14th, 2017|

Kreisverband – Kontakt

Claus Grugelke

Postfach 100108

31101 Hildesheim

mailto: claus.grugelke@htp-tel.de

Bankverbindung

Sparkasse Hildesheim

DE75 2595 0130 0034 6634 55

Facebook