Aus dem Landesverband Niedersachsen

llAus dem Landesverband Niedersachsen

Von Tonne für die Tonne

Folgendes Schreiben wurde uns von einem besorgten Lehrer aus Niedersachsen zugeleitet:
SchreibenMinisterTonne

Hierzu schrieb er uns folgenden Kommentar:

Der AfD geht es lediglich darum, dass im Unterricht nicht einseitig Stimmung gegen eine Partei gemacht wird und die gesamte Bandbreite demokratischer Meinungen Achtung erfährt.
Aber schon nach dem ersten Absatz weicht Tonne vollkommen von diesem Thema ab, indem er von Null auf Hundert sogleich massiv wird und meint, dass hier die Grundpfeiler der Demokratie angegriffen seien! Die folgenden üblichen Ergüsse und Worthülsen lassen sich kurzum so zusammen fassen:

Die Demokratie soll leben, aber bitte ohne die AfD! Der Lehrer darf sich auf der Linie der etablierten Parteien bewegen, das gilt dann als „neutral“, „tolerant“ und „gemäßigt“. Und wer nicht auf Linie der etablierten Parteien ist, der gilt nach Lesart unseres Kultusministers eben NICHT als neutral, tolerant und gemäßigt.
Was für ein Blödsinn. Welch ein beschränkter Horizont. Was für eine Schizophrenie. Und was für eine Dreistigkeit!
Wer so etwas verzapft, braucht in der Tat Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie. Und ihm sitzt die Pure Angst vor der AfD im Nacken.

Tonne ahnt sogar, dass so mancher Lehrerkollege sich tatsächlich nicht immer korrekt verhalten hat: Die schon auf der ersten Seite unterstrichene Betonung, dass sich Lehrer religiös, weltanschaulich und parteipolit. NEUTRAL verhalten müssen, kann auch als Warnung verstanden werden und unterstreicht amüsanterweise sogar das Anliegen der AfD. Denn wenn sich wirklich alle Lehrer so korrekt verhielten, könnte Tonne der Einrichtung des AfD-Portals ja gelassen entgegen sehen, weil dort eh nichts zu vermelden wäre.
Aber das genaue Gegenteil wird der Fall sein!

Besorgte Grüße von einem Lehrer, der schon vor wenigen Jahren durch eine halbjährige Abordnung an eine andere Schule die ganze „Toleranz“ und „Neutralität“ der Schulverwaltung zu spüren bekommen hat, obwohl er sich im Unterricht tatsächlich immer tolerant und neutral verhalten hat.

Ich mache mir wirklich Sorgen um die demokratische Kultur in diesem Land.

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2018-11-09T11:44:28+00:00 November 9th, 2018|

Debatte im Bundestag zum GCM

Die Fraktion der AfD fordert, den sogenannten Global Compact für Migration (GCM) nicht zu unterzeichnen. Über einen gleichlautenden Antrag diskutiert der Bundestag am Donnerstag, 8. November 2018, eine Stunde lang. Anschließend soll die Vorlage zur weiteren Beratung an den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen werden.
Die Liveübertragung ab 10:05 Uhr können sie hier sehen.

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2018-11-07T15:28:40+00:00 November 7th, 2018|

Erfolgreicher Satzungsparteitag der AfD Niedersachsen

Die neue Satzung des AfD-Landesverbandes, die von der Satzungskommission, bestehend überwiegend aus engagierten Mitgliedern, vorbereitet wurde, ist am Wochenende mit großer Mehrheit angenommen worden. „Das ist ein sehr wichtiger Schritt. Der Landesverband Niedersachsen kann nun mit einer rechtssicheren Satzung arbeiten“, so die Landesvorsitzende Dana Guth.

Im Vorfeld gab es Differenzen bezgl. der Satzung. So zielte ein Antrag darauf ab, den gesamten Leitantrag zu verwerfen. Dies fand aber keine Mehrheit. Danach konnte in konzentrierter Atmosphäre der zweite Tag dazu genutzt werden, um über die Änderungsanträge zu beraten. Die Diskussionen verliefen hart in der Sache, aber fair im Umgang, was dazu führte, dass Punkt für Punkt zügig beraten werden konnte. Die Satzung wurde dann mit einem Stimmenanteil von deutlich mehr als zwei Drittel angenommen. Einzelne Anträge mussten aus Zeitgründen auf den nächsten Parteitag verschoben werden. Des Weiteren konnte das Schiedsgericht der AfD in Niedersachsen vollständig aufgestellt werden. „Wir brauchen in Niedersachsen ein gutes, fair arbeitendes Schiedsgericht. Ich beglückwünsche die Schiedsrichter zu ihrer Wahl und wünsche ihnen immer das richtige Augenmaß“, sagt Dana Guth. Die angenommene Satzung wertet der Landesvorstand als Vertrauensbeweis der Mitglieder. „Wir haben auf diesem Satzungsparteitag einen großen Schritt gemacht. Die Organisation wird klarer. Die AfD in Niedersachsen stellt sich damit deutlich professioneller auf, kann schneller wachsen und wird einen Entwicklungsschub erleben“, so Dana Guth.

 

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2018-10-30T08:35:06+00:00 Oktober 30th, 2018|

Landesschiedsgericht

Das Landesschiedsgericht nimmt wieder Fahrt auf! Nachdem das Landesschiedsgericht durch die völlige Inaktivität eines Mitglieds auch nach den Wahlen der Landesschiedsrichter Christopher Emden und Gerhard Vierfuß sowie der Ersatzschiedsrichterin Annegret Hamecher auf dem Landesparteitag in Braunschweig zunächst bloß bedingt agieren konnte, ist diese Problematik inzwischen endlich behoben. Durch das Nachrücken von Frau Hamecher bilden mit Christopher Emden als Schiedsgerichtspräsidenten, Gerhard Vierfuß und Annegret Hamecher jetzt drei hochmotivierte Landesschiedsrichter das neue Landesschiedsgericht, die sich zur Aufgabe gemacht haben, die Verfahren deutlich zügiger als bisher abzuarbeiten. Hierbei braucht das Landesschiedsgericht jedoch auch die Unterstützung jedes Antragstellers. Es wird deshalb jeder Antragsteller nachdrücklich darum gebeten, sich vor Antragstellungg in der Schiedsgerichtsordnung https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2018/07/AfD-Schiedsgerichtsordnung-Stand-vom-1.-Juli-2018.pdf über die dort festgelegten Regelungen insbesondere zur Antragsbefugnis (§ 11 SGO) und zu den Formerfordernissen (§ 10 SGO) zu informieren. In Kürze wird auf dieser Seite hierzu außerdem ein Leitfaden erscheinen, der dazu beitragen soll, Formverstöße bei den Anträgen, die durchaus zu Verzögerungen in der Bearbeitung führen können, oder gar das Einreichen unzulässiger Anträge zu vermeiden.

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2018-09-12T14:57:41+00:00 September 12th, 2018|

Newsletter AfD Kreistagsfraktion Juli 2018

Hildesheim im Juli 2018

Newsletter Ihrer AfD-Kreistagsfraktion

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,

wir möchten Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Kreistag informieren. Seit unserem letzten Newsletter sind mittlerweile 2 Kreistage vergangen.

Aus dem Kreistag im März sind 2 wesentliche Punkte zu berichten.

Wie Sie vielleicht mitbekommen haben, wurde der Schulbezirk der IGS Bad Salzdetfurth erheblich erweitert. Begründet wurde das mit der Gefährdung des Fortbestandes der Oberstufe der IGS aufgrund fehlender Schülerzahlen. Alle betroffenen Gemeinden und alle Oppositionsparteien haben sich dagegen ausgesprochen, auch wir. Der freie Elternwille und die bessere Erreichbarkeit der Schulen in Hildesheim waren für uns die triftigsten Argumente. Selbst innerhalb der SPD hat man sich gegen diese Maßnahme ausgesprochen. Da hier insbesondere das Abstimmungsverhalten von Kreistagsabgeordneten interessant war, die auch in den betroffenen Stadträten sitzen, haben wir namentliche Abstimmung beantragt. Deshalb konnten Sie in der Presse auch die Namen derer aus der Mehrheitsgruppe lesen, die gegen die Erweiterung des Schulbezirkes gestimmt haben. Insbesondere hat unser Landrat auch dagegen gestimmt. Dass die AfD namentliche Abstimmung beantragt hat, war dann in der Presse natürlich nicht nachzulesen.

Ein weiterer Punkt war die VHS. Hier gibt es neben einem Defizit auch eine Lohnungleichheit zwischen den Mitarbeitern der Stadt und des Landkreises. Dieses Problem besteht schon seit Jahren. Unter dieser Begründung sollten 100.000,00 € an die VHS gehen, um diese Probleme in den Griff zu bekommen. Die Verwaltung hatte in ihrer Vorlage zunächst eine andere Vorgehensweise vorgeschlagen und wollte einen Fragenkatalog an die VHS richten und dann erst Mittel zur Verfügung zu stellen. Durch Antrag der Mehrheitsgruppe wurde das Geld ohne Klärung dieser Fragen bewilligt. Wir waren dagegen und haben uns für die Verwaltungsvorlage ausgesprochen.

Zwischenzeitlich kam das Thema Inklusion auf die Tagesordnung. Hier ging es um eine Verlängerung der Laufzeit der Förderschulen „Lernen“ aufgrund einer Gesetzesänderung bis zum Jahr 2028. Wir als AfD-Fraktion haben einen Antrag gestellt, dass alle 3 Förderschulen „Lernen“ bis 2028 verlängert werden. Unser Antrag kam vor allen anderen Fraktionen. Dementsprechend war die Reaktion der übrigen Fraktionen. Antrag folgte auf Antrag mit dem Ergebnis, dass alle 3 Schulen bis zum Jahr 2028 verlängert werden. Das wurde auch von den betroffenen Schülern und Lehrern begrüßt. Ein Erfolg für uns in der Sache. Um eine betroffene Schulleiterin zu zitieren: “Wer sich an einer inklusiven Schule wohl fühlt, für den freue ich mich. Für alle anderen sollte der Weg der Förderschule offen stehen“.

Beim letzten Kreistag im Juni ging es ebenfalls 2 wesentliche Dinge.

Kali + Salz:

Der Kreistag hatte hier die Entscheidung über die wasserrechtliche Genehmigung für eine eventuelle Wiederinbetriebnahme des Bergbaus an sich gezogen. Es gibt hier erhebliche Bedenken hinsichtlich einer drohenden Versalzung der Innerste und des Grundwassers. Wir teilen diese Bedenken. Letztlich der zeitliche Ablauf kann diesem höchst ehrenvollen Bestreben  zum Verhängnis werden. Seit über einem Jahr ist dieses Verfahren in der Schwebe. Immer wieder tauchen neue Fragen und Probleme auf. Jetzt soll ein Gutachten von einer Kanzlei erstellt werden, die zu einigen offenen rechtlichen Fragen Stellung beziehen soll.  Das Land Niedersachsen hat schon mitgeteilt, dass eine längere Verzögerung der Genehmigung nicht mehr geduldet wird. Das Umweltministerium kann hier als Aufsichtsbehörde tätig werden und das Einvernehmen für den LK Hildesheim erklären. Es bleibt also abzuwarten, welchen Weg das Ganze geht.

Verlängerung der Integrationsvereinbarung:

Hierbei geht es um den Fortbestand der überregionalen Integrationshelfer. Hier wurde die Beauftragung für 4 überregionale Integrationshelfer verlängert. Die Zahl der zu Betreuenden,  die Tatsache, dass die meisten schon seit 1,5 Jahren hier leben, sowie  die fehlende Bewertung des tatsächlichen Betreuungsaufwandes hat uns dazu veranlasst, der Verlängerung dieser Beauftragung nicht zuzustimmen. Dabei gab es im Kreistag dann eine lebendige Diskussion. Sie konnten das der lokalen Presse entnehmen.

Wir wünschen Ihnen eine schöne Sommerzeit.

Bei Fragen können Sie sich gerne an die angegebene Emailadresse wenden.

afd-fraktion@landkreishildesheim.de

Mit besten Grüßen

Ihre AfD-Kreistagsfraktion

Hans Martin Meyer                  Norbert Hüter                           Hans Werner Kalis

Manfred Esse                           Michael Körber                        Joachim Sauermann

2018-09-13T15:06:31+00:00 September 4th, 2018|

Sommerfest des KV Hannover

Liebe Freunde,

 

der KV Hannover macht Sommerfest!

 

Am 25.08.2018 Beginn 12:00 Uhr – Ende gegen 18:00 Uhr (offiziell) möchten wir Euch zu unserem Sommerfest einladen. Bitte meldet Euch unter folgender Mailadresse an:

 

kvh-veranstaltung@afd-hannover.de

 

Vor Ort stehen uns neben einigen Bundestagsabgeordneten, Corinna Miazga aus Bayern, Stephan Brandner aus Thüringen, Kay Gottschalk aus NRW und der Sportskanone Jörn König, auch ein Kinderkarussell und ein Glücksrad zur Verfügung. Ihr habt die Gelegenheit mit unseren Bundestagsabgeordneten bei Grillwurst und Getränken zu sprechen.

Eintritt 10,00€ für Essen und alkoholfreie Getränke

 

Wir wünschen Allen eine gute Anreise, viel Spaß beim Fest, ganz viel Sonne und bringt gerne auch Freunde und Bekannte mit. Bitte auch diese bei der Anmeldung mit angeben.

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2018-08-20T13:23:47+00:00 August 20th, 2018|

EINLADUNG zum BÜRGERABEND

EINLADUNG zum BÜRGERABEND

Sie möchten Ihre regionalen AfD-Vertreter des Kreisverbands Ems-Vechte kennenlernen, Fragen stellen und einen interessanten Vortrag hören?
Dann bitten wir um Ihre Anmeldung mit Namen und Telefonnummer!
– Persönliche Nachricht an unsere Facebookseite oder
-Mail an vorstand@afd-ems-vechte.de.

Zum Vortrag:
In diesem Jahr jährt sich die Studentenrevolte von 1968 zum 50. Mal. Aus der Initialzündung an Universitäten entwickelte sich die sog. „68er-Bewegung“ (kurz „68er“) der gesammelten Linken, die sich bald zu einem dirigierenden Faktor aufschwang. Den nachhaltigen Einfluss auf unseren Staat und seine Gesellschaft durch die „Neue Linke“, ihre vom Neomarxismus geprägten Konzepte und revolutionär-anarchistischen Ideen erläutert Thomas Ehrhorn in seinem Vortrag.

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2018-08-16T20:05:59+00:00 August 16th, 2018|

Öffentliches Bürgerforum am 21.8.

Am 21. August um 18:30 lädt die AfD Braunschweig wieder zum Bürgerforum in das Gemeinschaftshaus Broitzem (Steinbrink 14a, 38122 Braunschweig ein. Dieses Mal spricht unser Bundesvorstandsmitglied und Landes- und Fraktionsvorsitzender in Brandenburg, Andreas Kalbitz, zum Thema

Heimat bewahren – Veränderung wagen

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend mit guten Diskussionen!

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2018-08-15T17:24:21+00:00 August 15th, 2018|

Sommerfest des Landesverbandes am 4.8.2018 in Ganderkesee

Am 04.08.2018 fand in Ganderkesee das offizielle Sommerfest des AfD Landesverbandes Niedersachsen statt. Bei großartigem Wetter fanden sich (leider auf Grund eines unglaublichen Verkehrschaos auf den zubringenden Autobahnen zeitversetzt) fast 300 Mitglieder und Sympathisanten auf dem Festplatz ein.

Das Ziel, ein Treffen für Familien und Freunde zu ermöglichen, mit kalten Getränken und leckerem Essen wurde vollumfänglich erfüllt.

Nach einem kurzen Grußwort der Landesvorsitzenden und von Stefan Henze und Peer Lilienthal im Namen der Landtagsfraktion wurden viele tolle Gespräche geführt, alte Bekanntschaften aufgefrischt und Neue geschlossen.

Kinder und Erwachsene hatten gleichermaßen Spaß auf dem Spielplatz, beim Fuß- und Volleyball und auch die aufgestellte Torwand wurde gut genutzt.

Ein besonderer Dank gilt allen Helfern, die auf- und abgebaut, Wertmarken verkauft, Getränke ausgeschenkt und sonst auf jede erdenkliche Weise mitgeholfen haben. Hervorzuheben ist das Grillteam, welches bei 36 Grad im Schatten noch zusätzlicher extremer Hitze ausgesetzt war. Das sind Frauen und Männer die sprichwörtlich durchs Feuer gegangen sind :0). Lieber Patrick Scheelje, Danke für Deine Organisation und Deinen unermüdlichen Einsatz, der dieses Sommerfest erst möglich gemacht hat. Danke an alle Gäste, die sich trotz tropischer Temperaturen und unglaublicher Staus auf den Weg gemacht haben. Es war ein toller Tag mit Euch allen. Wir freuen uns schon auf das Sommerfest 2019.

Dana Guth

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2018-08-10T17:24:58+00:00 August 10th, 2018|

Pressemitteilung des Landesvorstandes der AfD-Niedersachsen zum Facebook-Post des Lars Steinke zu Claus Schenk Graf von Stauffenberg vom 01.08.2018

Mit größtem Befremden hat der Landesvorstand der AfD-Niedersachsen die Facebook-Veröffentlichung des Herrn Lars Steinke zum Thema Widerstand gegen Hitler durch Claus Schenk Graf von Stauffenberg zur Kenntnis genommen.
Hierin bezeichnet Steinke Graf von Staufenberg als Verräter am deutschen Volk, er sei mit seinem Attentatsversuch der kämpfenden Truppe in den Rücken gefallen, er sei ein Feind des deutschen Volkes gewesen.
Der Landesvorstand stellt hierzu klar, dass diese Meinung in all ihrer Absurdität weder die Meinung des Landesvorstandes der AfD-Niedersachsen widerspiegelt, noch die der AfD insgesamt.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg versuchte, mittels seines Attentates einen wahnsinnigen Krieg zu beenden, in dem er den Verführer des deutschen Volkes und maßgeblichen Anstifter des europäischen Teils des 2. Weltkrieges umzubringen gedachte. Er und seine Mitverschwörer versuchten unsägliches Leid zu beenden, ohne Rücksicht auf das eigene Leben, selbst ohne Rücksicht auf das Wohl der eigenen Familien.
Von Stauffenberg steht mit seinem Namen für sich und viele
andere Offiziere und Zivilisten, die sich nicht mit dem Eid auf Hitler herausredeten. Sie stehen für die richtige Seite der deutschen Geschichte.

Claus Schenk Graf von Stauffenberg war kein Feigling und kein Verräter. Er war ganz unstreitig ein konservativer und ein deutscher Held, ein Vorbild im Kampf gegen diktatorischen Mainstream und Angepasstheit.

Bildquelle: Wikipedia

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2018-08-02T05:53:39+00:00 August 2nd, 2018|

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Claus Grugelke

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31101 Hildesheim

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