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Stadtratsfraktion der AfD: Gewerbesteuererhöhung falsches Signal

von Uwe Milte | Dez. 10, 2024 | LOKALE POLITIK, Stadtrat Sarstedt

In einer Rede des Abgeordneten der AfD-Fraktion Hans-Martin Meyer im Sarstedter Stadtrat am 5.12.2024 wandte der sich gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuer, um drohenden Finanzierungslücken im Haushalt vorzubeugen. Eingangs dankte Hans – Martin Meyer der...

Fußgängerärgernis DammStrasse

von Uwe Milte | Aug. 9, 2024 | LOKALE POLITIK, Stadtrat Hildesheim

Seit Mai 2022 ist die Dammstrasse für den Autoverkehr gesperrt und Fußgänger müssen eine „Umleitung“ über die Brücke am „Cafe Engelke“ in Kauf nehmen. Das sorgt besonders bei Gehbehinderten für Unmut. Denn diese „Umleitung“ ist 250m...

Demokratiemeile: Antwort liegt vor

von Uwe Milte | Juli 5, 2024 | Kreistagsfraktion, LOKALE POLITIK

Im Februar fand die „Demokratiemeile“ statt, am 3ten März stellte die Kreistagsfraktion der AfD Fragen an die Kommunalaufsicht – nach 19 (!) Wochen nun die ernüchternde Antwort…. Die Verantwortung wird weg vom obersten Verwaltungsbeamten, dem...

Demokratiemeile: Kreistagsfraktion stellt Fragen an den Landesrechnungshof

von Uwe Milte | Juni 24, 2024 | Kreistagsfraktion, LOKALE POLITIK

Da auch die letzte Woche ohne Beantwortung der Fragen der Kreistagsfraktion in Sachen Landrat Lynack verstrich, wurde nun der Landesrechnungshof informiert . Der Landesrechnungshof behält u.a. die Finanzen des Landes und der Komunen im Auge und achtet auf Effizienz...

Neuer Mitgliederrekord der AfD

von Uwe Milte | Juni 23, 2024 | Bund&Land, BUNDESPOLITISCHER KOMMENTAR, LOKALE POLITIK

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger glauben dem medialen Störfeuer nicht mehr und treten in die AfD ein. Wenn es schon die „Tagesschau“ berichtet, dann muss es wohl richtig sein. Über 48.000 Mitglieder zählt die „Alternative für Deutschland“ nun...

Der Landrat, die Demokratiemeile und das grosse Schweigen

von Uwe Milte | Juni 17, 2024 | Kreistagsfraktion, LOKALE POLITIK

Warten auf eine Antwort, bis der Arzt kommt? Dritter Bericht zum Sachstand nach unseren Meldungen vom 4.3 und 30.5 zur scheinbar mangelnden Neutralität des Landrates Was ist los bei der Kommunalaufsicht? Vertröstende Antworten auf Nachfragen unserer...
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