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Teilung des Kreisverbandes Gifhorn/Peine

Seit gestern Abend hat die AfD Niedersachsen zwei neue Kreisverbände. Gifhorn-Peine ist Geschichte. Neugegründet wurden die Kreisverbände Gifhorn und Peine. Der Landesvorstand unter Führung von Dana Guth hat den Gründungen in einer Sitzung vor Ort zugestimmt.

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2018-12-09T11:21:39+00:00 Dezember 9th, 2018|

AfD Osnabrück wählt neuen Vorstand

Der AfD-Kreisverband Osnabrück hat einen neuen Vorstand. Der Kreisverband umfasst die Stadt Osnabrück und den Landkreis. Als Vorsitzender wurde Florian Meyer aus dem Landkreis gewählt. Sein erster Stellvertreter wurde Mark Mecklenburg. Der insgesamt neunköpfige Vorstand steht für eine bürgerlich-konservative Ausrichtung.

 

Osnabrück, 25. November 2018

 

Der neue Vorstand sieht seine Hauptaufgabe darin, die AfD-Programminhalte auf kommunaler Ebene anzusprechen, so zum Beispiel die Wohnungsprobleme in Osnabrück. Bei gleichbleibender Zuwanderung wie 2016 und 2017 müssten Wohnungen für über 200.000 Menschen jährlich gebaut werden, das heißt jedes Jahr eine größere Stadt als Osnabrück aufzubauen. Unsere Stadt hatte aber mehr als 1.200 Jahre zum Wachsen.

Die AfD Osnabrück wird sich in Zukunft mit vielfältigen Veranstaltungen vor Ort beim Bürger noch bekannter machen. Der Landesvorstand wünscht dem neugewählten Kreisvorstand einen guten Start.

Überschattet wurde der Kreisparteitag von einem physischen Angriff auf ein AfD-Mitglied, welches auf dem Heimweg war. Das Perfide: Das Mitglied war durch Krücken körperlich eingeschränkt. Ein solcher Angriff auf Schwache ist für Demokraten einfach unwürdig. Das Mitglied trug leider Blessuren davon.

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2018-11-27T11:17:13+00:00 November 27th, 2018|

Newsletter AfD Kreistagsfraktion Juli 2018

Hildesheim im Juli 2018

Newsletter Ihrer AfD-Kreistagsfraktion

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,

wir möchten Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Kreistag informieren. Seit unserem letzten Newsletter sind mittlerweile 2 Kreistage vergangen.

Aus dem Kreistag im März sind 2 wesentliche Punkte zu berichten.

Wie Sie vielleicht mitbekommen haben, wurde der Schulbezirk der IGS Bad Salzdetfurth erheblich erweitert. Begründet wurde das mit der Gefährdung des Fortbestandes der Oberstufe der IGS aufgrund fehlender Schülerzahlen. Alle betroffenen Gemeinden und alle Oppositionsparteien haben sich dagegen ausgesprochen, auch wir. Der freie Elternwille und die bessere Erreichbarkeit der Schulen in Hildesheim waren für uns die triftigsten Argumente. Selbst innerhalb der SPD hat man sich gegen diese Maßnahme ausgesprochen. Da hier insbesondere das Abstimmungsverhalten von Kreistagsabgeordneten interessant war, die auch in den betroffenen Stadträten sitzen, haben wir namentliche Abstimmung beantragt. Deshalb konnten Sie in der Presse auch die Namen derer aus der Mehrheitsgruppe lesen, die gegen die Erweiterung des Schulbezirkes gestimmt haben. Insbesondere hat unser Landrat auch dagegen gestimmt. Dass die AfD namentliche Abstimmung beantragt hat, war dann in der Presse natürlich nicht nachzulesen.

Ein weiterer Punkt war die VHS. Hier gibt es neben einem Defizit auch eine Lohnungleichheit zwischen den Mitarbeitern der Stadt und des Landkreises. Dieses Problem besteht schon seit Jahren. Unter dieser Begründung sollten 100.000,00 € an die VHS gehen, um diese Probleme in den Griff zu bekommen. Die Verwaltung hatte in ihrer Vorlage zunächst eine andere Vorgehensweise vorgeschlagen und wollte einen Fragenkatalog an die VHS richten und dann erst Mittel zur Verfügung zu stellen. Durch Antrag der Mehrheitsgruppe wurde das Geld ohne Klärung dieser Fragen bewilligt. Wir waren dagegen und haben uns für die Verwaltungsvorlage ausgesprochen.

Zwischenzeitlich kam das Thema Inklusion auf die Tagesordnung. Hier ging es um eine Verlängerung der Laufzeit der Förderschulen „Lernen“ aufgrund einer Gesetzesänderung bis zum Jahr 2028. Wir als AfD-Fraktion haben einen Antrag gestellt, dass alle 3 Förderschulen „Lernen“ bis 2028 verlängert werden. Unser Antrag kam vor allen anderen Fraktionen. Dementsprechend war die Reaktion der übrigen Fraktionen. Antrag folgte auf Antrag mit dem Ergebnis, dass alle 3 Schulen bis zum Jahr 2028 verlängert werden. Das wurde auch von den betroffenen Schülern und Lehrern begrüßt. Ein Erfolg für uns in der Sache. Um eine betroffene Schulleiterin zu zitieren: “Wer sich an einer inklusiven Schule wohl fühlt, für den freue ich mich. Für alle anderen sollte der Weg der Förderschule offen stehen“.

Beim letzten Kreistag im Juni ging es ebenfalls 2 wesentliche Dinge.

Kali + Salz:

Der Kreistag hatte hier die Entscheidung über die wasserrechtliche Genehmigung für eine eventuelle Wiederinbetriebnahme des Bergbaus an sich gezogen. Es gibt hier erhebliche Bedenken hinsichtlich einer drohenden Versalzung der Innerste und des Grundwassers. Wir teilen diese Bedenken. Letztlich der zeitliche Ablauf kann diesem höchst ehrenvollen Bestreben  zum Verhängnis werden. Seit über einem Jahr ist dieses Verfahren in der Schwebe. Immer wieder tauchen neue Fragen und Probleme auf. Jetzt soll ein Gutachten von einer Kanzlei erstellt werden, die zu einigen offenen rechtlichen Fragen Stellung beziehen soll.  Das Land Niedersachsen hat schon mitgeteilt, dass eine längere Verzögerung der Genehmigung nicht mehr geduldet wird. Das Umweltministerium kann hier als Aufsichtsbehörde tätig werden und das Einvernehmen für den LK Hildesheim erklären. Es bleibt also abzuwarten, welchen Weg das Ganze geht.

Verlängerung der Integrationsvereinbarung:

Hierbei geht es um den Fortbestand der überregionalen Integrationshelfer. Hier wurde die Beauftragung für 4 überregionale Integrationshelfer verlängert. Die Zahl der zu Betreuenden,  die Tatsache, dass die meisten schon seit 1,5 Jahren hier leben, sowie  die fehlende Bewertung des tatsächlichen Betreuungsaufwandes hat uns dazu veranlasst, der Verlängerung dieser Beauftragung nicht zuzustimmen. Dabei gab es im Kreistag dann eine lebendige Diskussion. Sie konnten das der lokalen Presse entnehmen.

Wir wünschen Ihnen eine schöne Sommerzeit.

Bei Fragen können Sie sich gerne an die angegebene Emailadresse wenden.

afd-fraktion@landkreishildesheim.de

Mit besten Grüßen

Ihre AfD-Kreistagsfraktion

Hans Martin Meyer                  Norbert Hüter                           Hans Werner Kalis

Manfred Esse                           Michael Körber                        Joachim Sauermann

2018-09-13T15:06:31+00:00 September 4th, 2018|

Die Wahlergebnisse im Landkreis Hildesheim

Liebe Freunde,

hier ein kleiner Überblick über die Wahlergebnisse in allen drei Wahlbezirken das Landkreises. In zwei von den drei Wahlbezirken konnten wir einen Direktkandidaten aufstellen, für den Wahlbezirk 22 mussten wir das aufgrund eines akuten Krankheitsfalles leider absagen.

Wir geben einen Überblick über die Erst- und Zweitstimmen nach Wahlbezirk:

Wahlbezirk 21 Stadt Hildesheim, Direktkandidat Ralf Kriesinger

Erststimmen:     5,8%     2. Platz der kleinen Parteien

Zweitstimmen:   6,1%     1. Platz der kleinen Parteien

Wahlbezirk 22 Sarstedt/Bad Salzdetfurth, kein Direktkandidat

Erststimmen:     0%

Zweitstimmen:   6,9%     1. Platz der kleinen Parteien

Wahlbezirk 23 Alfeld/Nordstemmen, Direktkandidat Uwe Milte

Erststimmen:     5,6%     1. Platz der kleinen Parteien

Zweitstimmen:  6,3%     2. Platz der kleinen Parteien

1. Platz der kleinen  Parteien z.B. bedeutet, dass nur die zwei großen Parteien bzw. deren Direktkandidaten mehr Stimmen als die AfD bekommen haben. An dritter Stelle liegt mit ihrem Stimmenanteil die AfD vor den Grünen, Linken, FDP usw.

Das ist uns übrigens auch bei der Bundestagswahl mit unserem Direktkandidaten Claus Grugelke gelungen. Er lag mit 8,6% klar vor den Mitbewerbern der anderen kleinen Parteien an dritter Stelle nach den Kandidaten der beiden großen Parteien SPD und CDU. Auch bei den Zweitstimmen lag die AfD mit 9,3% auf Platz drei.

Wir sind die dritte Kraft hier im Landkreis Hildesheim, genau so wie im Bund. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern und allen Helfern sehr herzlich! Jetzt beginnt die Arbeit im Bundestag und im Landtag. Es macht Spaß zu beobachten, wie die Damen und Herren in den Medien und die Parteivertreter der anderen Parteien krampfhaft versuchen, mit dieser schlichten Tatsache der unübersehbaren Existenz einer Repräsentanz von 6 Millionen Wählern fertig zu werden.

Besonders seltsam wird es, wenn sie von sich selber als „demokratische Parteien“ reden und uns dieses Attribut absprechen. Waren wir es denn, die Wahlplakate entwendet, beschmiert, unleserlich gemacht und zerstört haben? Waren wir es denn, die Menschen körperlich angegriffen und Sachen zerstört und beschädigt haben?

Das vergessen diese Demokraten ganz schnell. Das nennt man Verdrängung. Sechs Millionen Menschen lassen sich aber nicht verdrängen.

 

 

 

 

 

2017-10-29T23:07:27+00:00 Oktober 25th, 2017|

Kreisverband – Kontakt

Claus Grugelke

 

mailto: claus.grugelke@htp-tel.de

Bankverbindung

Sparkasse Hildesheim

DE75 2595 0130 0034 6634 55

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