AfD im Bund, Land und Kreis
AfD stellt ersten Landrat
Die Wahl löste ein großes mediales Echo in Deutschland aus und einige Parteien zeigen ihr wahres "demokratisches" Antlitz. Politiker einiger Parteien fordern nun tatsächlich, Herr Sesselmann einen „Prüfung zur Demokratietauglichkeit“ zu unterziehen, wohlwissend, das alle Kandidaten, gleich welcher...
Keine Entziehung der Waffenbesitzkarte wegen AfD-Mitgliedschaft
Wie wir Ihnen zuletzt im Januar dieses Jahres schrieben, gab es Medienberichte, wonach Behörden gezielt gegen Inhaber einer waffenrechtlichen Erlaubnis vorgehen, nur weil diese Mitglieder in der AfD sind. Vereinzelt haben uns auch Mitglieder über solche Vorfälle informiert. Nun hat es eine erste...
Rot-Grün-Dunkelrot abgewählt
Die Vernunft scheint sich bei der Berliner SPD durchzusetzen. Diese folgt einem Vorschlag der abgewählten Berliner OB Franziska Giffey und will Koalitionsverhandlungen mit der CDU, was auch bei deren Spitzenkandidaten Kai Wegener und den Gremien der Berliner CDU von Anfang an wohl favorisiert...
Erneute Wahlpanne in Berlin
Nicht wählbarer Kandidat auf Stimmzettel für Neukölln – FDP-Politiker ist weggezogen Bei einem Stimmzettel für Berlin-Neukölln bei der Wiederholungswahl am 12. Februar ist es zu einer Panne gekommen. Für den Wahlkreis Neukölln 2 wurde bei den Erststimmen für die FDP ein Kandidat...
Berliner Wahlen zu Abgeordnetenhaus und Bezirksvertretungen werden wiederholt
Die Berliner Wahlen vom September 2021 müssen komplett wiederholt werden. Dieses Urteil hat das Landesverfassungsgericht am Mittwoch als Reaktion auf die vielen Pannen verkündet. Voraussichtlich am 12. Februar 2023 sollen die Berliner erneut über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses und der...
Niedersächsische Landtagswahl 2022
Hier die Ergebnisse der Niedersächsischen Landtagswahlen mit kommunalen Ergebnissen im Landkreis Hildesheim Amtliches Endergebnis in Niedersachsen: Die AfD konnte die Zahl ihrer Abgeordneten im niedersächsischen Landtag von 2017 (9 Abgeordnete) auf 2022 (18 Abgeordnete) verdoppeln, was ein...
Berliner Verfassungsgericht überprüft Wahl
Fast ein Jahr nach der von Pannen überschatteten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus überprüft nun der Verfassungsgerichtshof (VerfGH) deren Gültigkeit. Die mündliche Verhandlung am Mittwoch ab 11.00 Uhr ist ein wichtiger Schritt bei der politischen und juristischen Aufarbeitung der Versäumnisse am...
Neue Führungsspitze auf dem 13. Bundesparteitag der AfD gewählt
Nach den beiden Bundessprechern Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla entschieden die Delegierten beim Bundesparteitag in Riesa über die weiteren Positionen der AfD-Führungsspitze. Zum ersten stellvertretenden Bundessprecher wurde der thüringische Bundestagsabgeordnete Stephan...
neuer Landesvorstand in Niedersachsen gewählt
Auf dem Landesparteitag hat der niedersächsischeLandesverband der AfD einen neuen Landesvorstand gewählt. Frank Rinck führt nun als Vorsitzender den Landesverband der AfD Niedersachsen an. Wir freuen uns auf die bevorstehenden Aufgaben und die Vorbereitungen für die kommende Landtagswahl. Von...
Wahlchaos in Berlin
Nichts Neues in Berlin. Frau Giffey wurdevon der rot – dunkelrot – grünen Koalition als regierende Bürgermeisterin gewählt. Niemand scheint sich in der Opposition daran zu stören – außer der AfD. Es bleibt abzuwarten, ob es da noch Änderungen gibt. Das Chaos bei den Wahlen zum Berliner...